Ein Patentstreit sorgt dafür, dass HMD Global fast alle seiner Nokia-Smartphones in Deutschland und der Schweiz aus dem Verkauf nehmen muss. Das hat das englischsprachige Technikportal gsmarena am 24. Februar berichtet. Demnach habe ein sogenannter Patent-Troll namens VoiceAgeEVS LLC (VAEVS) im Dezember 2021 unter anderem in Deutschland vor Gericht einen Verkaufsbann erwirken wollen.
Nun scheint dieses Bestreben erste Konsequenzen zu haben. Ruft man die offizielle Website von Nokia auf, sind dort alle Smartphones ausser die neu vorgestellten Modelle G11 und G21 aus dem Portfolio verschwunden. Das gleiche Bild zeigt sich auf der deutschen Nokia-Webiste.
HMD Global dementiert Verkaufsstopp
HMD Global hat auf Anfrage von vybe bestätigt, dass man zwar die älteren Nokia-Modelle von der Schweizer Website entfernt habe, betont aber, dass man kein Nokia-Modell aus dem hiesigen Handel genommen habe.
Im offiziellen Statement von HMD Global, das man uns zur Verfügung gestellt hat, schreibt das Unternehmen im Originalwortlaut:
«HMD is a defendant in several lawsuits initiated by a patent troll called VoiceAgeEVS LLC (“VAEVS”) in different jurisdictions, including Germany. Landgericht Mannheim has given its first ruling in these lawsuits as a court of first instance that the patent-in-suit is considered infringed by said court. There is no decision yet on the validity of said patent, given that the invalidity proceedings are pending before a different German court. HMD is disappointed in the decision of the court of first instance and has appealed. HMD remains confident regarding the outcome of the overall dispute.
As the owner of significant patent portfolio itself, HMD takes intellectual property rights seriously and is willing to offer and take licenses on fair, reasonable and non-discriminatory (“FRAND”) terms. Given the excessive non-FRAND royalty demands made publicly by VAEVS, HMD has already taken measures to remove support for EVS from products sold in Germany thereby enabling the continued sales in Germany. Given the marginal (if any) benefits with EVS and how rarely it is supported by the operators, HMD does not expect the removal of EVS functionality to have any meaningful impact on its business.»
Die von uns übersetzte Version des Statements:
HMD ist Beklagter in mehreren Verfahren, die von einem Patent-Troll namens VoiceAgeEVS LLC (“VAEVS”) in verschiedenen Gerichtsbarkeiten, einschliesslich Deutschland, angestrengt wurden. Das Landgericht Mannheim hat in diesen Verfahren in erster Instanz entschieden, dass das Klagepatent von diesem Gericht als verletzt angesehen wird. Es gibt noch keine Entscheidung über die Gültigkeit des Patents, da das Nichtigkeitsverfahren vor einem anderen deutschen Gericht anhängig ist. HMD ist von der Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts enttäuscht und hat Berufung eingelegt. HMD ist weiterhin zuversichtlich, was den Ausgang des gesamten Rechtsstreits betrifft.
Als Inhaber eines bedeutenden Patentportfolios nimmt HMD die Rechte an geistigem Eigentum ernst und ist bereit, Lizenzen zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (“FRAND”) anzubieten und anzunehmen. In Anbetracht der überhöhten, nicht FRAND-konformen Lizenzgebühren, die von VAEVS öffentlich gefordert wurden, hat HMD bereits Massnahmen ergriffen, um die Unterstützung für EVS aus den in Deutschland verkauften Produkten zu entfernen und so den weiteren Verkauf in Deutschland zu ermöglichen. In Anbetracht der marginalen (wenn überhaupt) Vorteile von EVS und der Tatsache, dass es von den Betreibern nur selten unterstützt wird, erwartet HMD nicht, dass die Entfernung der EVS-Funktionalität wesentliche Auswirkungen auf sein Geschäft haben wird.
Was ist ein Patent-Troll?
Patent-Troll ist ein abwertender Begriff für Personen oder Unternehmen, die Patente nutzen, um von Firmen meist überzogene Lizenzgebühren zu verlangen. Weigern sich diese, geforderte Lizenzgebühren zu bezahlen, werden sie wie im Falle von HMD Global verklagt. Patent-Trolle entwickeln die Ideen hinter den Patenten in der Regel nicht selbst, sondern kaufen sie auf, grösstenteils aus Konkursmassen anderer Firmen. Vor allem im englischsprachigen Raum gibt es Firmen, deren einziges Geschäftsmodell aus diesem Verhalten besteht.
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